Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Juni 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Leistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung und damit verbundene Dienstleistungen (z. B. Hosting, Wartung), die zwischen Rico Fischer, RF Webstudio, Große Mühlstr. 34, 01744 Dippoldiswalde (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot schriftlich (auch per E-Mail) annimmt oder der Auftragnehmer die Leistung auf Bestellung des Auftraggebers hin beginnt. Der genaue Leistungsumfang, Preis und Zeitrahmen werden im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgehalten.
3. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Erstellung der Webseite benötigten Materialien (z. B. Texte, Bilder, Logo, Zugangsdaten) rechtzeitig und in für die Weiterverarbeitung geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
Ein vereinbarter Liefertermin gilt nur, sofern der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten rechtzeitig nachkommt. Verzögert sich die Lieferung von Materialien durch den Auftraggeber, verschiebt sich der Liefertermin entsprechend; ein Anspruch auf Einhaltung des ursprünglichen Termins entfällt in diesem Fall.
4. Korrekturrunden
Im Leistungsumfang sind, soweit im Angebot nicht anders angegeben, bis zu zwei (2) Korrekturrunden enthalten. Weitergehende Änderungswünsche, die über den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang oder die enthaltenen Korrekturrunden hinausgehen, werden nach dem zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Stundensatz des Auftragnehmers zusätzlich berechnet. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber vor Beginn solcher zusätzlichen Arbeiten über die voraussichtlichen Kosten.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Sofern nicht anders vereinbart, ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragswerts bei Auftragsbestätigung fällig, die restlichen 50 % nach Fertigstellung und Abnahme der Leistung. Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Der Auftragnehmer erhebt gemäß § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Kleinunternehmerregelung); dies wird auf jeder Rechnung entsprechend ausgewiesen.
Auftragsabbruch durch den Auftraggeber
Bricht der Auftraggeber den Auftrag nach Vertragsschluss und Beginn der Leistungserbringung vorzeitig ab, ist die geleistete Anzahlung nicht erstattungsfähig. Dies gilt unabhängig vom Stand der bereits erbrachten Leistung, da mit der Anzahlung die Reservierung der Arbeitszeit und der bereits begonnene Konzeptions- und Entwicklungsaufwand abgegolten werden. Weitergehende Ansprüche des Auftragnehmers auf Vergütung bereits erbrachter, über die Anzahlung hinausgehender Leistungen bleiben unberührt.
6. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Design, Quellcode, Texte, Grafiken, soweit vom Auftragnehmer erstellt) unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers. Die Nutzungsrechte an der fertigen Webseite gehen erst mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Gesamtpreises auf den Auftraggeber über. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer; eine Nutzung, Veröffentlichung oder Weitergabe der Arbeitsergebnisse durch den Auftraggeber vor vollständiger Zahlung ist nicht gestattet.
Vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Material (Texte, Bilder, Logos) bleibt im Eigentum des Auftraggebers; dieser stellt sicher, dass er zur Nutzung der bereitgestellten Inhalte berechtigt ist, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter insoweit frei.
7. Hosting und Wartung
Sofern Hosting- oder Wartungsleistungen vereinbart wurden, gilt für diese eine Kündigungsfrist von vier (4) Wochen zum Ende der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist.
8. Gewährleistung
Der Auftragnehmer erstellt die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und mit der erforderlichen Sorgfalt. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen. Im Rahmen der vereinbarten Korrekturrunden werden berechtigte Mängel kostenfrei behoben.
9. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder groben Fahrlässigkeit beruhen. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur, soweit diese aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) resultieren, und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
Schließt ein Verbraucher (§ 13 BGB) einen Vertrag mit dem Auftragnehmer, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten dazu sind in der separaten Widerrufsbelehrung geregelt. Bei einer Beauftragung als Unternehmer (§ 14 BGB) besteht kein Widerrufsrecht.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Auftragnehmers. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.